Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Allen Lieferungen und Leistungen der Oculum-Verlag GmbH in Erfüllung von Aufträgen, die der Kunde nicht im Zusammenhang mit seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erteilt hat, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Oculum-Verlag GmbH; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
§2 Vertragsabschluß Rücktritt
Der Kaufvertrag kommt zustande, dass der Käufer durch Mausklick auf »Bestellen« dem Verkäufer ein Angebot eines Kaufvertrages unterbreitet, welches der Verkäufer durch Zusendung der Ware annimmt. Der Verkäufer wird das Angebot des Käufers grundsätzlich annehmen.
Der Verkäufer behält sich vor nicht zu liefern,
- wenn sich für den Verlag aus den Angaben des Käufers der Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
- wenn sich aus nicht vertragsgetreuem Verhalten des Käufers bei der Abwicklung eines alten Kaufvertrages mit dem Verkäufer ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
- wenn auf der Webseite Schreib- oder Druckfehler oder andere Unklarheiten enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Käufers geworden sind.
§3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die Adresse des Käufers zzgl. 3,30 Euro Versandkosten (innerhalb Deutschlands). Bei Lieferungen ins Ausland werden die tatsächlich anfallenden Kosten für den Versand berechnet. Zusätzliche Steuern sowie Zölle für Auslandslieferungen trägt der Käufer. Der Verkäufer ist auch zu Teillieferungen berechtigt. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Versender z.B. Post, DPD usw. auf den Käufer über. Dies gilt auch für Teillieferungen.
§4 Widerrufsrecht
Sie sind als Verbraucher im Sinne von §13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH
Frau Petra Bofinger
Kreidlerstraße 9
D-70806 Kornwestheim bei Stuttgart
Bitte frankieren Sie die Sendung ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken. Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von 40, Euro übersteigt.
Bei Kleinsendungen unter 40, Euro übernimmt der Kunde das Porto. Bei berechtigter Reklamation wird das Porto mit der Rechnung verrechnet.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Zeitschriften sowie bei Verträgen über die Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
§5 Fälligkeit, Zahlung
Der Kaufpreis ist sofort nach Auslieferung netto, ohne Abzug von Skonto, fällig.
§6 Zurückbehaltung, Aufrechnung
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.
§7 Verzug
Der Verzug tritt nach den gesetzlichen Regelungen ein. Ist der Käufer Kaufmann, so vereinbart er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung. Befindet sich der Käufer im Verzug, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Das Recht des Verkäufers, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
§8 Gewährleistung und Haftung
Liegt ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel an der Kaufsache vor, so ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer unter genauer Bezeichnung der Ware und Art des Fehlers unverzüglich an den Verkäufer zurückschicken; eine Kopie der Rechnung muss Unbedingt beigelegt werden. Die Kosten für die Rücksendung von nicht bestellter oder mangelhafter Ware werden dem Käufer in jedem Fall erstattet. Unfreie Sendungen vom Verkäufer werden nicht angenommen. Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
§10 Gerichtsstand
Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Verkäufers, Erlangen, vereinbart.